Rechtsprechung
| OLG Köln, 19.09.1990 - 10 WF 215/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,5923) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts; Auskunftsanspruch hinsichtlich einer Unterhaltsverpflichtung bei ursprünglichem Verzicht auf nachehelichen Unterhalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Aachen, 06.08.1990 - 23 F 175/90
- OLG Köln, 19.09.1990 - 10 WF 215/90
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2776
- FamRZ 1991, 451
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.04.1985 - IVb ZR 22/84
Zur Wirksamkeit eines Unterhaltsverzichts
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 15.10.1986 - IVb ZR 79/85
Berufung auf einen Unterhaltsverzicht
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Celle, 11.10.1991 - 10 WF 140/91
Berufung auf einen vor Eheschließung vereinbarten Ausschluß des …
Nach gefestigter Rechtsprechung insbesondere auch des Bundesgerichtshofs (BGH, FamRZ 1985, 788, 789; 1987, 46, 47; 1991, 306; ebenso: OLG Hamm, FamRZ 1989, 398; 1991, 88; OLG Köln, FamRZ 1991, 451) bleibt dem Unterhaltspflichtigen jedenfalls dann die Berufung auf einen mit dem Unterhaltsbedürftigen vereinbarten und an sich gemäß § 1585 c BGB zulässigen Verzicht auf nachehelichen Unterhalt versagt, wenn dies infolge einer späteren Entwicklung mit den Grundsätzen von Treu und Glauben (§ 242 BGB ) unvereinbar ist.
Rechtsprechung
| AG Weilburg, 17.01.1990 - 2 F 861/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,12725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 451